Sächsischer Hartz IV - Empfänger muss Sprachreise nach Eastbourne in England - selber - bezahlen - Keine Kostenerstattung durch das JC - Sprachreise wurde nicht im Klassenverband durchgeführt - Sächsisches Schulrecht kennt keine Definition des Begriffes K

§ 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II a.F. Sozialgericht Dresden Urteil vom 20.07.2011, - S 32 AS 2163/09 - ,Berufung wird zugelassen Sächsischer Hartz IV - Empfänger muss Sprachreise nach Eastbourne in England - selber - bezahlen , denn es handelt sich bei den durchgeführten Fahrten nicht um Klassenfahrten, da die Sprachreisen nicht im Klassenverband durchgeführt wurden. Die Fahrten fanden vielmehr zusätzlich zu den regulären Klassenfahrten statt. Sinn und Zweck der Kostenübernahme von mehrtägigen Klassenfahrten isti die Vermeidung der Ausgrenzung der Hilfebedürftigen nach dem SGB II(dazu Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 09.02.1995, 5 C 2/93, juris = BVerwGE 97, 376 ff. zum BSHG). Genau dieser Fall ist jedoch hier nicht gegeben gewesen. Anmerkung: Was eine Klassenfahrt im Sinne des § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II a.F. ist, richtet sich nach den schulrechtlichen Bestimmungen des Landes, BSG, Urteil vom 13.11.2008, B 14 AS 36/07 R, Rn. 15. Der Rechtsbegriff der Klassenfahrt ist nach dem zitierten Urteil des BSG vom Landesrecht auszugestalten. Ähnlich wie das baden-württembergische Recht (dazu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.06.2010, L 13 AS 678/10, Rn. 23 f.) kennt das sächsische Schulrecht keine Definition des Begriffes Klassenfahrt. Im konkreten Fall stand die Fahrt jeweils Schülern der 9. bis zur 10. Klasse offen, die Fahrt im Jahr 2006 sogar Schülern einer weiteren Schule. Aus der Klasse des Hilfebedürftigen (HB) nahmen jeweils 1/4 bzw. die Hälfte der Schüler an den Fahrten teil. Weder erfolgten die Fahrten damit in einem Klassen- oder Kursverband noch gab es einen Bezug zu einem gemeinsamen Unterricht. Eine auf das soziale Verhalten im Klassenverband gerichtete Zielsetzung konnten die Fahrten schon deswegen nicht haben, weil Schüler aus 7 Klassen und einer weiteren Schule bzw. aus 5 Klassen teilgenommen haben. Auch der Zweck von § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II a.F ...Zum vollständigen Artikel


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