Gepfändetes Einkommen kann nur dann auf den Leistungsanspruch des Hartz IV Empfängers angerechnet werden, wenn es ihm im Einzelfall zumutbar ist, die Pfändung rückgängig zu machen. Dies gilt auch für die Leistungsberechnung beim Kinderzuschlag. Der Einkom

BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 10/10 R Anmerkung: Grundsätzlich sind Schuldverpflichtungen nicht vom Einkommen abzuziehen, denn der Leistungsberechtigte hat aus seinem Einkommen vorrangig seinen Unterhalt zu bestreiten, wenn er Mittel der Existenzsicherung in Anspruch nimmt. In dem vom BSG beurteilten Fall war das Einkommen (Arbeitslosengeld I) dem Leistungsberechtigten nicht zugeflossen, weil es zuvor zugunsten des Freistaates Bayern gepfändet worden war. Das BSG stellt klar, dass durch die Pfändung die Mindesteinkommengrenze für den Kinderzuschlag unterschritten werden könne, so dass kein Anspruch auf Kinderzuschlag aus diesem Grund besteht ...Zum vollständigen Artikel


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