Der Lärm einer Rundholzsortieranlage

Kann ein erforderlicher Lärmschutz in absehbarer Zeit nicht in baurechtlich zulässiger Weise realisiert werden und ist das lärmemittierende Unternehmen zu einer Reduzierung seiner Tätigkeit nicht bereit, so kann die Nutzung der lärmverursachenden Anlage mit Sofortvollzug vollständig untersagt werden.

Mit dieser Begründung hat jetzt das Verwaltungsgericht Freiburg dem Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald aufgegeben, der Dold Holzwerke GmbH (Beigeladene) die Nutzung einer in ihrem Betrieb in Buchenbach errichteten Rundholzsortieranlage sofort und unter Androhung eines Zwangsgelds zu untersagen.

Bis heute sei nicht ersichtlich, so das Verwaltungsgericht Freiburg in seinen Entscheidungsgründen, dass das Landratsamt ohne eine entsprechende Anordnung des Verwaltungsgerichts mit der gebotenen Eile die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegenüber der Beigeladenen durchsetzen werde. Die Kammer habe bereits mit Beschluss vom 11. Juli 2011 die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Nachbarn gegen die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Rundholzsortieranlage vom 04.02.2011 wiederhergestellt ((VG Freiburg, Beschluss vom 11.07.2011 – 5 K 1037/11).

Die Baugenehmigung sei zu Lasten des Antragstellers offensichtlich rechtswidrig, weil sie einer nachbarschützenden Festsetzung des maßgeblichen Bebauungsplans widerspreche ...

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