Beliebteste Postings im Blog des Sozialrechtsexperten zu Hartz IV

1. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Beschluss vom 22.06.2011, - L 5 AS 366/10 B ER - Spricht das Schlafen in einem gemeinsamem Bett des Hartz IV- Empfängers mit seiner Bekannten mehr oder gegen eine eheähnliche BG gem. § 7 Abs. 3 Nr. 3c SGB II ? http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/08/spricht-das-schlafen-in-einem.html 2. Sozialgericht Frankfurt Beschluss vom 14.07.2011, - S 32 AS 788/11 ER - , Beschwerde anhängig beim LSG Hessen unter dem AZ.: L 7 AS 402/11 B ER Fernsehquiz-Gewinnerin hat keinen Hartz IV-Anspruch Einkommen muß vorrangig zur Deckung des Lebensbedarfs verwendet werden und ist auch dann auf den Hilfebedarf anzurechnen, wenn es tatsächlich zur Schuldentilgung eingesetzt wurde. Die Einkommensverwendung zur Schuldentilgung führe nicht dazu, dass der Steuerzahler für die Deckung des Lebensbedarfs einspringen muß. http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/08/fernsehquiz-gewinnerin-hat-keinen-hartz.html 3. Hartz IV - Anforderungen des BVerfG Urteils vom 9.2.2010 - 1 BvL 1/09 - enthalten argumentative Weichspühler - Extreme Prozeduralisierung - Entspricht die neue Hartz IV-Regelleistung den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts? Ein Aufsatz von Prof. Dr. Stephan Rixen , abgedruckt in der Zeitschrift Sozialrecht aktuell, 04/2011. http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/08/hartz-iv-anforderungen-des-bverfg.html 4. OLG Schleswig , Urteil vom 22.12.2010, - 15 WF 305/10 - Kontoauszug teilweise geschwärzt- Gericht Schleswig versagt Prozesskostenhilfe für Hilfebedürftigen http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/08/kontoauszug-teilweise-geschwarzt.html 5. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Beschluss vom 12.05.2011, - L 5 B 217/08 AS - Sozialgericht Magdeburg vertritt die Auffassung, dass es einem Hartz IV-Empfänger zuzumuten ist, die Mehrbedarfsleistungen für erwerbsfähige Menschen mit Behinderung zur Begleichung seines KdU-Defizits einzusetzen- Bagatellbeträge - http://sozialrechtsexperte.blogspot ...Zum vollständigen Artikel

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