OLG Köln - „The Hurt Locker“: Gewerbliches Ausmaß beim Filesharing

Das OLG Köln hat in einem aktuellen Beschluss (05.05.2011 – 6 W 91/11) dazu Stellung genommen, wann ein gewerbliches Ausmaß durch das Einstellen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in Online-Tauschbörsen (sog. Filesharing) vorliegt.

Die Besonderheit des Falls bestand darin, dass es sich um ein älteres Werk handelte, das durch eine Oscar-Verleihung „aufgefrischt“ wurde…

Die auf die Frage des gewerblichen Ausmaßes kommt es für Rechteinhaber insbesondere dann an, wenn Auskünfte des Providers nach § 101 Abs. 9 UrhG benötigt werden. In diesem Verfahren werden IP-Adressen, über welche Rechtsverletzungen in Online-Tauschbörsen stattgefunden haben, einem konkreten Anschlussinhaber zugeordnet. Dieser wird dann vom Rechteinhaber kostenpflichtig abgemahnt.

Ein gerichtlicher Auskunftsbeschluss nach § 101 Abs. 9 UrhG darf jedoch nur dann erfolgen, wenn sich das Werk noch in der relevanten Verwertungsphase befindet. Bei Film-DVDs wird die Dauer meist bei sechs Monaten veranschlagt. Danach wird i.d.R ...

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