OLG Dresden: Keine Verletzung des Vervielfältigungsrechts von RTL durch "Save.TV"

Das Angebot des Online-Videorekorder-Dienstes "Save.TV" verletzt nicht das Vervielfältigungsrecht der Sendeanstalten, im vorliegendem Fall von RTL. Die Nutzung des Dienstes liegt vorwiegend in der Erstellung von rechtmäßigen Privatkopien (OLG Dresden, Urt. v. 12.07.2011 - Az.: 14 U 801/07).

Mitte 2009 hat der BGH eine Grundlagen-Entscheidung (BGH, Urt. v. 22.04.2009 - Az.: I ZR 175/07) getroffen und entschieden, dass der Online-Videorekorder-Dienst "Save.tv" nicht zwingend urheberrechtswidrig ist. Zur weiteren Klärung des Verfahrens hatten die Karlsruher Richter das Verfahren an das OLG Dresden zurückverwiesen ...

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