Hartz IV - Anforderungen des BVerfG Urteils vom 9.2.2010 - 1 BvL 1/09 - enthalten argumentative Weichspühler - Extreme Prozedurallsierung -

Entspricht die neue Hartz IV-Regelleistung den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts? Ein Aufsatz von Prof. Dr. Stephan Rixen , abgedruckt in der Zeitschrift Sozialrecht aktuell, 04/2011. Schriftliche Fassung einer Stellungsnahme aus wissenschaftlicher Sicht zur Reform der Regelleistungen, vorgetragen auf dem 43. Praktikerseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes in Zusammenarbeit mit dem Bundessozialgericht am 15.02.2011 in Kassel. Der Autor Prof. Dr. Stephan Rixen ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sozialwirtschafts- und gesundheitsrecht an der Universität Bayreuth. Resümee : Zitat: " Das Verfassungsgerichtsurteil vom 09.02.2010 formuliert Anforderungen an die Folgerichtigkeit der gewählten Methode für die realitätsnahe Ermittlung der existenzminimumsrelevanten Bedarfe. Diese Anforderungen enthalten argumentative " Weichspühler " . Deshalb lässt sich schwer prognostizieren, ob die vordergründige Strenge der verfassungsgerichtlichen Anforderungen in neuen Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht auch voll zur Geltung kommt. Legt man einen Akzent auf die Nachvollziehbarkeit bzw. Tragfähigkeit der Begründung, meine ich, dass Begründungsdefizite festzustellen sind. Das betrifft , wie beispielhaft dargelegt, die relevante Referenzgruppe, die Bemessung der Mobilitätskosten und die dezentrale Warmwassererzeugung. " http://www.sozialrecht-aktuell.nomos.de/fileadmin/sozialrecht/doc/Aufsatz_SRa_11_04.pdf Anmerkung : Weitere Themen zum SGB II in der Zeitschrift - Sozialrecht aktuell - Heft 04/2011 sind : Knickrehm Schlüssiges Konzept, »Satzungslösung« und Anforderungen des BVerfG vom 9.2 ...Zum vollständigen Artikel


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