LG Düsseldorf: Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Samsung wg. Galaxy Tab

Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat im Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen den Firmen Apple und Samsung Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt auf Donnerstag, den 25. August 2011, 11.00 Uhr, Raum 2.122. Eine kurzfristige Verlegung der Verhandlung in einen anderen Raum des Landgerichts ist nicht auszuschließen.

In dem Termin wird über den Widerspruch verhandelt werden, den die Firmen Samsung Electronics GmbH und Samsung Electronics Co. Ltd. (Verfügungsbeklagten) gegen eine einstweilige Verfügung eingelegt haben, die die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf gegen sie am 09.08.2011 auf Antrag der Firma Apple Inc. erlassen hat (Az.: 14c O 194/11).

In dieser einstweiligen Verfügung wird den Verfü- gungsbeklagten untersagt, das Produkt „Samsung Galaxy Tab 10.1“ in der Europäischen Union – hinsichtlich der Samsung Electronics Co. Ltd ...

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