Keine Verwechslungsgefahr zwischen "E.L.Z.A." und "ELKA"

Eigener Leitsatz: Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke "E.L.Z.A." und der Wortmarke "ELKA". Akustisch unterscheiden sich die Zeichen durch die markanten Buchstaben "Z" und "K". Außerdem wird ein Teil des relevanten Verkehrskreises E.L.Z.A. Buchstabe für Buchstabe aussprechen. Daneben bestehen deutliche optische Unterschiede.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 12.07.2011

Az.: 25 W (pat) 510/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 30 2008 065 982 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. Juli 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Die am 10. Oktober 2008 angemeldete Wort-Bild-Marke (graphische Darstellung der Bezeichnung) "E.L.Z.A." ist am 26. November 2008 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister unter der Nummer 30 2008 065 982 für die Waren Klasse 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis, eingetragen worden ...Zum vollständigen Artikel


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