Fernabsatzverträge rechtswirksam – der Fall „Webtains GmbH“

Derzeit verschickt die Eisenacher Firma Webtains GmbH massenweise gerichtliche Mahnbescheide und bereitet Klagen gegen säumige Kunden vor, nachdem das Thüringer Oberlandesgericht in seinem Urteil AZ: 9 W 517/10 die zivilrechtliche Gültigkeit von Fernabsatzverträgen der Webtains GmbH in der aktuellen Fassung bestätigt hat. Im Rahmen seines Urteil vom 03.08.2011 – AZ 59 C 923/10 folgte das Amtsgericht Eisenach nunmehr der Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts Fernabsatzverträge der Webtains GmbH – viel Geld für nichts? Die Eisenacher Firma Webtains GmbH betreibt Angebote im Internet, auf denen Informationen, Artikel und Downloads zu unterschiedlichen Themen und Bedürfnissen (Routenplaner, Vordrucke für Briefe, Kochrezepte) kostenpflichtig zur Verfügung gestellt werden. Die Aufbereitung der Inhalte erfolgt dabei in speziellen Loginbereichen, auf denen der Kunde – nach Eingabe seiner Logindaten – Zugriff auf die gewünschten Informationen erhält. Die jeweiligen Webseiten enthalten – für zahlreiche Verbraucher vermutlich nicht unmittelbar ersichtlich – auf der rechten Seite neben den anzugebenden persönlichen Daten eine Vertragsinformation, wonach bestimme Inhalte nur im Mitgliedsbereich abrufbar sind. Ferner ist ein Hinweis darauf enthalten, dass durch das Drücken des Buttons “Jetzt anmelden” (auf den Webseiten unten links) Kosten in Höhe von einmalig 96,00 € inklusive Mehrwertsteuer pro Jahr bei einer Vertragslaufzeit von 2 Jahren entstehen. Unter dem “Jetzt anmelden”-Button hat der Kunde eine Erklärung zu bestätigen, dass er die AGB und die Datenschutzerklärung akzeptiert. Beispiele solcher durch Webtains betriebenen Angebote finden sich etwa auf den Seiten: www.routenplaner.de, www.routenplaner-service.de www.kochrezepte-sammlung.de, www.songtexte-24.de, www.gedichte-download ...Zum vollständigen Artikel

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