Der Schutz von Markenrechten in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE)

Dubai; Foto: © Cherkas - Fotolia.com

Der Schutz von Markenrechten in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE)

von Kathrin Geyer, LL.M.

Gliederung

1. Einleitung

2. Rechtslage

3. Verfahrensrechtliche Umsetzung

a) Definition b) Registrierung c) Rechtsmittel d) Schutz e) Kosten

4. Praktische Durchsetzung

a) Israel-Boykott b) Unilever, Johnson & Johnson c) Harrods

5. Fazit

1. Einleitung

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sind bekannt für ihre gigantische Entwicklung: für den rasanten gesellschaftlichen Fortschritt, für die unglaublichen Architekturleistungen und für die damit verbundene Öffnung zum Westen. Im Zuge alldessen wurden Science und Technology Parks gegründet, es wurden verschiedenartige Freihandelszonen geschaffen, und nebenher entwickelte sich das Rechtssystem. Neben der Ausarbeitung und Anpassung des Handels- und Gesellschaftsrechts sowie des Allgemeinen Zivilrechts bedurfte und bedarf es insbesondere des Schutzes von geistigem Eigentum. Der Aufbau und Ausbau der arabischen Wunderwelt mit all ihrem Glitzer, Glanz und Glamour war und ist ohne ausländische Firmen für die VAE nicht zu realisieren. Die Öffnung der emiratischen Märkte für ausländische Firmen (z.B. Swarovski, Linde, Siemens) setzt dabei zunächst den Schutz derer Marken voraus. In welchem Umfang werden also Markenrechte in den VAE geschützt? Welche Rechtsgrundlagen liegen dem Schutz zugrunde und wie wird er verfahrensrechtlich und praktisch umgesetzt?

2. Rechtslage

Das Markenrecht in den arabischen Ländern entwickelte sich zeitlich deutlich versetzt. Während Saudi-Arabien bereits 1939 ein Gesetz zum Schutz von Warenzeichen verabschiedete, wurde in den VAE der gewerbliche Rechtsschutz über das Shari’a Recht gewährleistet; dies allerdings aus westlicher Perspektive eher schwach ...

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