SG Frankfurt a.M.: Kein Hartz IV-Anspruch bei Gewinns eines Fernsehquiz iHv. von 20.000 EUR

12.08.11

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Die 40-jährige Antragstellerin bezog Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV). Während des Leistungsbezugs gewann sie im April 2011 in einer Fernsehsendung einen Betrag von 20.000 €. Die Behörde lehnte daraufhin die Weitergewährung von Leistungen ab. Die Antragstellerin sei aufgrund des Gewinns bis auf weiteres nicht mehr hilfebedürftig.

Die Antragstellerin hat daraufhin bei dem Sozialgericht Frankfurt den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt. Zur Begründung hat sie angeführt, ihr stehe weiterhin ein Anspruch auf Grundsicherung zu. Sie habe den Gewinn zur Tilgung von Schulden und für Anschaffungen verbraucht.

Sozialgericht: Aufgrund des Geldgewinns besteht keine Hilfebedürftigkeit.

Das Sozialgericht hat den Eilantrag abgelehnt ...

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