Mehrbedarf für Ernährung abweichend von den Empfehlunge des Deutschen Vereins nur bei substantiierter Darlegung der tatsächlichen Mehraufwendungen

BSG, 20.05.2011 - B 4 AS 100/10 R Eine Leistungsberechtigte nach dem SGB II hatte auf ernährungsbedingten Mehrbedarf wegen ihre Diabetes (Zuckerkrankheit) Typ I geklagt. Das Landessozialgericht hatte über den Mehrbedarf ein ärztliches Gutachten eingeholt und die Berufung zurückgewiesen. Ein Mehrbedarf wurde nicht festgestellt.Das BSG lässt den Streit in der Rechtsprechung dahinstehen, ob die Empfehlungen des Deutschen Vereines ein antizipiertes Gutachten sind. Nach den Empfehlungen besteht bei Diabetes Typ I und Typ II kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung. D.h. sieht man es als Gutchten an, besteht kein Anspruch auf Prozesskostenhilfe für ein solches Verfahren, weil ein individuelles Gutachten nicht erforderlich ist ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK