Der schwarze Gürtel in Japanisch

Wann verfügt ein fremdsprachiger Begriff über markenrechtliche Unterscheidungskraft? Der EuGH hat diese Frage längst geklärt: Die markenrechtliche Unterscheidungskraft fehlt einer fremdsprachigen Bezeichnung dann, wenn die relevanten inländischer Verkehrskreise in der Lage sind, die Bedeutung dieser Bezeichnung zu erkennen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) geht beispielsweise für die englische Sprache davon aus, dass zumindest die zum Grundwortschatz dieser Sprache gehörenden Begriffe dem deutschen Durchschnittsverbraucher bekannt sind. Auch für zum Grundwortschatz der französischen und spanischen Sprache gehörende Begriffe kann möglicherweise von einer solchen Bekanntheit ausgegangen werden. Doch wie verhält es sich mit Japanisch?

Ein Markeninhaber hatte die Wortmarke „kuro“ für „Bekleidungsstücke, soweit in Klasse 25 enthalten“ angemeldet. Das DPMA gab dieser Markenanmeldung kein grünes Licht: Der Begriff „kuro“ sei eine Abwandlung des japanischen Wortes „kuroi“. Das japanische Wort „kuroi“ bedeute „schwarz“. Im Karate-Sport heiße der schwarze Gürtel „Kuro Obi“. Darüber hinaus habe eine Internetrecherche ergeben, dass in Deutschland das Wort „kuro“ in Zusammenhang mit Fernsehgeräten und auch – als „Kuro Lolita“ – in Zusammenhang mit Kleidungsstücken verwendet werde ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK