Arbeitsgericht Berlin: Kündigung wegen HIV-Infektion wirksam

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Das Arbeitsgericht Berlin hat in einem Verfahren zur Klage eines HIV-infizierten Arbeitnehmers (Chemisch-Technischer Assistent) gegen ein Pharmaunternehmen als Arbeitgeber, die Kündigung des Arbeitsverhältnisses in der Probezeit wegen der HIV-Infektion für wirksam erklärt.

Der Arbeitnehmer vertrat die Meinung, die bloße Infektion mit dem HI-Virus könne nicht zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses berechtigen. Auch habe der Arbeitgeber ihn durch die Kündigung wegen einer Behinderung diskriminiert und sei daher nach dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz zur Zahlung einer Entschädigung verpflichtet. Der Arbeitgeber wandte ein, die Kündigung sei noch in der Probezeit erfolgtund darüberhinaus aus Gründen der Arbeitssicherheit unumgänglich gewesen. Eine Diskriminierung des Arbeitnehmers sei nicht erfolgt.

Das Arbeitsgericht[Arbeitsgericht Berlin Urteil vom 21 ...

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