Wort-/Bildmarke ohne Unterscheidungskraft des Wortbestandteils eintragungsfähig

Eigener Leitsatz: Fehlt dem Wortbestandteil einer Wort-/Bildmarke jegliche Unterscheidungskraft, kann sie bei komplexer Gesamtgestaltung dennoch eintragungsfähig sein. Je beschreibender der Wortbestandteil einer Wort-/Bildmarke ist, desto höhere Anforderungen sind an den Bildbestandteil zu stellen. Die Marke VIDEOWEB sei zwar als Wort nicht unterscheidungskräftig, durch die optische Gestaltung, die ein gewisses Maß an Komplexität beinhalte, sei sie jedoch schutzfähig.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 28.09.2010

Az.: 27 W (pat) 82/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 045 312.8 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. September 2010 durch den Vorsitzenden Richter (�), Richter (�) und Richterin (�) beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 1. April 2010 wird aufgehoben. Entscheidungsgründe: I Die farbige (grau, gelb) Wort-/Bildmarke (Grafik) ist am 29. Juli 2009 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK