Was bloggende Rechtsanwälte und Hip-Hopper gemeinsam haben

Wie Heise berichtet, hat Apple seinem Konkurrenten Samsung den Vertrieb des Galaxy-Tab-Verkauf in Europa durch das Landgericht Düsseldorf gerichtlich per einstweiliger Verfügung untersagen lassen.

Gestützt wird die Verbotsverfügung auf ein gemeinschaftsrechtliches Geschmacksmuster sowie hilfsweise auf wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz.

Es wird spannend, ob diese Entscheidung, die in einem einseitigen summarischen Verfahren durch das Landgericht Düsseldorf getroffen wurde, einem Widerspruch oder gar einem Hauptsacheverfahren standhält. Denn das Design des iPad bzw. des korrespondierenden Geschmacksmuster zeichnet sich gerade durch eine besondere Apple-typische Schlichtheit aus. Das iPad ist flach, rechteckig, mit wenigen Knöpfen und mit einer Glasscheibe versehen. Eine naheliegende Gestaltung eines Tablet-PCs.

Dürfen Rechtsanwälte auf “geleakte” Dokumente verlinken?

Ebenfalls interessant an dem Sachverhalt ist, dass die an das Landgericht Düsseldorf versandte Antragsschrift im Internet kursiert und darauf sogar von Rechtsanwaltskollegen unmittelbar verlinkt wird ...

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