Und der Kampf der Giganten geht weiter

Wie gestern bekannt wurde, haben sich Apple und Samsung wieder einmal einen gerichtlichen Schlagabtausch geliefert. Vor dem Landgericht Düsseldorf hat die Firma Apple Inc. gegen die Firma Samsung eine Einstweilige Verfügung erwirkt, die dem Unternehmen untersagt, dass neue Tablet Samsung Galaxy Tab 10.1 innerhalb der Europäischen Union – ausgenommen in den Niederlande – auf den Markt zu bringen.

Dabei stützt Apple seine Unterlassungsansprüche auf sein europäisches Geschmacksmuster.

Dieses Geschmacksmuster schützt das von Apple entwickelte Pad oder wie es die Kollegen seitens Apples es in ihrer teilweise fast wie ein Werbeflyer klingenden Antragsschrift formulieren:

„Mit dem vorliegenden Antrag wendet sich die Antragstellerin dagegen, dass die Antragsgegnerinnen das berühmte iPad durch das Produkt Galaxy Tab 10.1 kopieren und damit Schutzrechte der Antragstellerin verletzen. Dadurch nutzen die Antragsgegnerinnen den guten Ruf des iPad, bei dem es sich um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus handelt, aus. Das iPad steht stellvertretend für die in der Industrie führenden Designs der Antragstellerin. Anstatt selbst einen eigenen Stil zu entwickeln, haben die Antragsgegnerinnen den innovativen Stil des iPad für ihren neuen Tablet Computer kopiert.“*

oder hier:

„Eingeführt im Jahr 2010 hat das iPad den Markt für Tablet Computer revolutioniert. Kritiker und Analysten bezeichneten das iPad sofort als einen Quantensprung („Game Changer“), sahen in ihm einen „Gewinner“ und eine „neue Produktkategorie“. Dementsprechend hat die Antragstellerin den „Red Dot Design Award” für herausragendes Design im Jahr 2010 erhalten, und der für Design verantwortliche Vice President der Antragstellerin wurde als “world’ssmartest designer“ im Jahr 2010 ausgezeichnet. Das „Time Magazine“ zählte das iPad zu den 50besten Innovationen im Jahr 2010 ...

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