Licht ausschalten kann strafbar sein

Wer beim Autofahren das Licht ausschaltet, damit die Polizei das hintere Nummernschild nicht ablesen kann, macht sich wegen Kennzeichenmissbrauchs strafbar. Das hat das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden.

Ein Jugendlicher hatte versucht, mit seinem Auto einer Polizeistreife davonzufahren. Dabei schaltete er das Licht aus, um unerkannt zu bleiben. Deshalb wurde er in erster Instanz auch wegen “Kennzeichenmissbrauchs” verurteilt. Auf diese Tat steht immerhin bis zu ein Jahr Gefängnis.

Dabei kann man sich schon fragen, ob so ein Verhalten wirklich unter den Straftatbestand fällt. Dort heißt es:

Wer in rechtswidriger Absicht … das an einem Kraftfahrzeug oder einem Kraftfahrzeuganhänger angebrachte amtliche Kennzeichen verändert, beseitigt, verdeckt oder sonst in seiner Erkennbarkeit beeinträchtigt, wird … mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr … bestraft ...

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