GEZ – Hilfe aus dem Hinterhalt

Sie sind unbarmherzig, kommen in den späten Nachmittagsstunden, lauern hinter Hausecken oder warten an den Briefkästen und nutzen häufig Decknamen, um den begehrten Zutritt in die Wohnung zu verschaffen. Haben sie erst einmal den Fuß in der Tür, gibt es kein entrinnen: Die Mitarbeiter der GEZ. Doch weil ihre Erfolgsquote zu sinken scheint, sollen sie nun unerwartete Hilfe bekommen…

Auskunftspflicht

Eine Auskunftspflicht gegenüber der GEZ? Auf den ersten Blick nicht neues, denn immerhin war der Rundfunkgebührenpflichtige auch bisher schon verpflichtet, gegenüber der Landesrundfunkanstalt Auskunft zu erteilen. § 4 RGebStV bestimmt, dass diese

„vom Rundfunkteilnehmer oder von Personen, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, dass sie ein Rundfunkempfangsgerät zum Empfang bereithalten und dies nicht oder nicht umfassend angezeigt haben, Auskunft über diejenigen Tatsachen verlangen kann, die Grund, Höhe und Zeitraum ihrer Gebührenpflicht betreffen.“

Diese Auskunftspflicht wiederum betrifft (bisher) auch Personen, die in häuslicher Gemeinschaft mit dem Rundfunkteilnehmer leben. Doch diese Erweiterung der Auskunftspflicht scheint immer noch nicht zu reichen.

Hilfe aus dem Hinterhalt

Und so kommt es wie es kommen musste und so wird heimlich, still und leise „Hilfe in der Not“ gesucht – und zwar da, wo man nicht damit rechnet.

Dafür kann es keinen anderen Grund geben, als sinkende Beitragszahlen. Zumindest ist ein anderer auch bei reiflicher Überlegung nicht ersichtlich, warum der seit langem geplante 15 ...

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