9C_416/2011: Anrechung des weiterhin erzielten oder des zumutbar erzielbaren Erwerbs- und Ersatzeinkommens im Rahmen der berufsvorsorgerechtlichen Übe

Im Entscheid 9C_416/2011 vom 19. Juli 2011 hatte das Bundesgericht zu prüfen, ob ein hypothetisches Erwerbseinkommen im Rahmen der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung anrechenbar sei und falls ja, in der Folge kein Anspruch auf Invalidenleistungen aus der beruflichen Vorsorge bestünde. S. mit Jahrgang 1968 war bei der Firma Z. angestellt und bei der Sammelstiftung C. für die berufliche Vorsorge versichert. Vom 1. März 2003 bis 31. Juli 2003 erhielt sie eine ganze und seit dem 1. August 2003 eine halbe Invalidenrente (Invaliditätsgrad 55%). Die SUVA sprach S. für die Zeit vom 1. November 2003 bis zum 31. Oktober 2007 eine Übergangentschädigung aufgrund einer Nickelallergie zu. Die Sammelstiftung ermittelte unter Anrechnung eines zumutbaren Verdienstes und der ausgerichteten Invalidenrente eine Überentschädigung, weshalb sie einen Leistungsanspruch aus beruflicher Vorsorge verneinte. Dagegen erhob S. Klage auf ungekürzte Invaliditätsleistungen der beruflichen Vorsorge ab 1. November 2007 bei einem Invaliditätsgrad von 55%. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Klage ab, woraufhin S. eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht einreichte. Das Bundesgericht wies die Beschwerde ab. Um ungerechtfertigte Vorteile eines Versicherten bei Zusammentreffen mehrerer Leistungen zu verhindern, darf eine Vorsorgeeinrichtung die Voraussetzungen und den Umfang einer Kürzung nach Art. 24 Abs. 5 BVV2 jederzeit überprüfen und allenfalls eine Leistungsanpassung vornehmen. Gemäss Art. 24 Abs. 2 BVV2 ist bei IV-Bezügern sowohl das effektiv erzielte als auch das zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- und Ersatzeinkommen bei der Überentschädigungsberechnung anzurechnen. In Erwägung 2.2 hielt das Bundesgericht fest:
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