Liebe und Hass liegen häufig ganz nah beieinander – nicht aber im Markenrecht

Leidenschaftliche Liebe und leidenschaftlicher Hass aktivieren nach Auffassung von Gehirnforschern dieselben Hirnregionen, nämlich das Putamen und die Inselrinde. Das Markenrecht arbeitet zwar gerne mit Erfahrungssätzen und Forschungserkenntnissen. Aber zumindest nach Auffassung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) liegen im Markenrecht Liebe und Hass sehr weit auseinander.

McDonald’s verwendet bekanntlich den Slogan „I‘M LOVIN‘ IT!“ Dieser Slogan ist beispielsweise auch als Gemeinschaftsmarke (EU 3581089) u.a. für die Waren „Kleidung, Kopfbedeckungen, Schuhwaren“ geschützt. Für eben diese Waren sowie u.a. für Einzelhandelsdienstleistungen mit diesen Waren wurde im Jahr 2009 das Wort-/Bildzeichen „666 i‘m hatin‘ it“ als Gemeinschaftsmarke (EU 8428591) angemeldet. McDonald’s legte gegen diese Gemeinschaftsmarkenanmeldung Widerspruch ein: Ob Liebe, ob Hass, spielt keine Rolle – die Verwechslungsgefahr war aus Sicht von McDonald’s unter verschiedenen Aspekten gegeben ...

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