Kündigung wegen HIV-Infektion nicht diskriminierend

Ein HIV-infizierter Arbeitnehmer unterlag vor dem Arbeitsgericht Berlin mit seiner Klage gegen die Kündigung seines Arbeitgebers. Das Gericht hielt die Probezeitkündigung für wirksam. Ferner sei der Arbeitnehmer nicht im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes diskriminiert, da die bloße HIV-Infektion noch keine Behinderung darstellt.

Der Arbeitnehmer ist HIV-infiziert und war bei einem Pharmaunternehmen als Chemisch-technischer Assistent beschäftigt. Noch innerhalb der sechsmonatigen Probezeit kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis wegen der HIV-Infektion.

Hiergegen ging der Arbeitnehmer klageweise vor. Er war der Ansicht, die bloße Infektion mit HI-Virus rechtfertige nicht zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses. Zudem sei er durch die Kündigung wegen seiner Behinderung diskriminiert und habe daher einen Entschädigungsanspruch gegen den Arbeitgeber ...

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