1B_123/2011: Verfahrenseinstellung; Grundsatz „in dubio pro duriore“, Untersuchungsmaxime und rechtliches Gehör (amtl. Publ.)

In einem Urteil vom 11. Juli 2011 beschäftigt sich das Bundesgericht mit dem strafprozessualen Grundsatz „in dubio pro duriore“, wonach eine Einstellung des Strafverfahrens durch die Staatsanwaltschaft nur bei klarer Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen verfügt werden darf (1B_123/2011; für die amtliche Sammlung vorgesehen). Im vorliegenden Fall hatte der Beschwerdeführer Strafanzeige (gegen Unbekannt) wegen schwerer Körperverletzung durch das verantwortliche medizinische Personal in einer Klinik gestellt, wo er wegen ausgeprägter Anämie (Eisenmangel) behandelt worden war. Die daraufhin eingeleitete Strafuntersuchung wurde mangels strafbarer Handlung durch das Amtshalterstattamt Luzern definitiv eingestellt. Der dagegen eingereichte Rekurs wies das Obergericht Luzern ab. Vor dem Bundesgericht führte der Beschwerdeführer aus, mehrere Behandlungsfehler hätten bei ihm wahrscheinlich das Auftreten von gentoxischem nicht-transferringebundenem Eisen (NBTI) verursacht. Es seien zwar noch keine akuten Gesundheitsschäden feststellbar, aber es bestehe die konkrete und erhöhte Gefahr langfristiger Schädigungen, namentlich ein durch Gentoxizität erhöhtes Krebsrisiko. Daher sei das Strafverfahren durch die Untersuchungsbehörde zu Unrecht mangels Tatbestands eingestellt worden. Hier lag weder ein Fall klarer Straflosigkeit vor, noch fehle es offensichtlich an einer gesetzlichen Prozessvoraussetzung:
8 ...
Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK