BPatG: "Autopack" als Marke für den Bereich Süßwaren eintragbar

07.08.11

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Der Begriff "Autopack" ist als Marke für den Bereich Süßwaren eintragbar, da eine ausreichende Unterscheidungskraft vorliegt (BPatG, Urt. v. 10.02.2011 - Az.: 25 W (pat) 47/10).

Der Kläger begehrte die Eintragung des Begriffs "Autopack" für den Bereich Süßwaren, Bonbons und Pralinen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wies die Klage ab. Die Wortteile "Auto" und "Pack" seien rein beschreibend und gingen über diesen Sinngehalt auch nicht hinaus ...

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