Äpfel mit Birnen ? Keine Verwechslungsgefahr der Begriffe „Pferdeleckerli“ und „Pferdeäppel“ für Pralinen

Durchaus amüsant hat das OLG Hamm kürzlich begründet (Urteil 4.5.2011, Az. I-4 U 216/10), warum zwischen den Begriffen „Warendorfer Pferdeleckerli“ und „Warendorfer Pferdeäppel“ keine Verwechslungsgefahr besteht. Die Leckerli gehen vorne rein, die Äppel kommen hinten raus, lautet die Quintessenz des Urteils. Das würden die Verbraucher absolut auseinanderhalten, ist der Senat überzeugt. Auch dann, wenn es um süße Trüffel geht.

Fall

Eine Warendorfer Konditorei auf der einen, eine Warendorfer Bäckerei auf der anderen Seite: Vor Gericht wollten sie endgültig für klare markenrechtliche Verhältnisse auf dem Schokopralinenmarkt sorgen. Ist neben den bereits eingetragenen „Pferdeäppeln“ des einen auch noch Platz ist für die „Pferdeleckerli“ des anderen? So lautete die an die Spruchkammer gerichtete Frage.

Entscheidung

Die „Pferdeleckerli“ dürfen weiterhin verkauft werden, entschied das OLG ...

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