Kündigung wegen HIV-Infektion ist keine Behinderten-Diskriminierung

Eine HIV-Infektion ist für sich genommen keine Behinderung. Eine darauf gestützte Kündigung ist daher auch keine gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstoßende Diskriminierung, heißt es in einem am Freitag, 05.08.2011, bekanntgegebenen Urteil des Arbeitsgerichts Berlin (AZ: 17 Ca 1102/11). Eine so begründete Kündigung während der Probezeit ist danach nicht gerichtlich überprüfbar.

Der Kläger war Chemisch-Technischer Assistent eines Pharmaunternehmens in Berlin. Unter Hinweis auf seine HIV-Infektion wurde er noch während der Probezeit entlassen. Er meinte, dies sei sachlich nicht gerechtfertigt ...

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