BGH: Pflichtverteidiger auswechseln!

In der Mailingliste der ARGE Strafrecht wird derzeit ein merkwürdiger Fall diskutiert, der vom Bundesgerichtshof am 22.06.11 entschieden worden ist. In einer Raubsache vor dem LG Berlin war “gedealt” worden und der Angeklagte erhielt 3 1/2 Jahre. Der am Deal beteiligte Pflichtverteidiger rügte in der Revision, dass die Frage der Schuldfähigkeit (der Angeklagte war offensichtlich schizophren) nicht geprüft worden sei. Auf die Aufklärungsrüge hin wurde daher das ausged ...

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