Verspätete Zahlung als Kündigungsgrund

Zahlt der Mieter seine Miete nicht pünktlich, kann der Vermieter kündigen. Zunächst ist allerdings eine Abmahnung erforderlich. Geht nach Zugang der Abmahnung eine Miete erneut verspätet ein, kann der Vermieter kündigen. Dies hat der BGH mit Urteil vom 04.05.2011 entschieden.

Wenn der Vermieter unpünktliche Zahlungen allerdings über Jahre (im BGH-Fall von 1983 – 2007) unbeanstandet gelassen hat, genügt eine unpünktliche Zahlung nach Abmahnung nicht für eine Kündigung. Zwar seien wiederkehrende Vertragsverletzungen nicht deshalb in einem mildernen Licht zu sehen, weil der Vermieter sie hinnehme, der Mieter könne seinerseits jedoch aus dem Verhalten des Vermieters auch nicht den Schluss ziehen, dass der Vermieter das vertragswidrige Verhalten au ...

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