Lokalfunk Mainz

Der Lokalfunk Mainz kann zum 1. Oktober 2011 starten. Die Gesellschaft Radio Mainz Live Rundfunk GmbH darf zum 1. Oktober 2011 auf der UKW-Frequenz 106,6 MHz mit einem lokalen Rundfunkprogramm für die Stadt Mainz jedenfalls vorerst auf Sendung gehen.

Aufgrund einer am 14. März 2011 getroffenen Auswahlentscheidung der Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) war der Radio Mainz Live Rundfunk GmbH nach Ausschreibung durch Bescheid der LMK vom 15. März 2011 diese Frequenz zugeordnet worden; die Frequenz wird mit Ablauf des 30. September 2011 frei. Die Zuordnung wurde für sofort vollziehbar erklärt. Die unterlegene Mitbewerberin Radio Mainz GmbH hat dagegen beim Verwaltungsgericht Neustadt Klage erhoben.

Sie stellte außerdem einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz, mit dem sie erreichen wollte, dass auf der Frequenz bis zur Entscheidung über die Klage vorerst überhaupt kein lokaler Rundfunk ausgestrahlt wird. Sie äußerte gegen das Verfahren zur Auswahl unter den zunächst insgesamt vier Bewerbern und gegen die Entscheidung selbst zahlreiche rechtliche Bedenken. Unter anderem rügte sie, dass am Morgen vor der Sitzung der Versammlung der LMK am 14 ...

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