Gewerbliches Ausmaß bei Filesharing: Verlängerung der Verwertungsphase bei Oscar-Gewinn?

Das Oberlandesgericht Köln hat in dem Beschwerdeverfahren im Zusammenhang mit dem Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG am 05.05.2011, Az. 6 W 91/11 zwar die Beschwerde des Antragstellers durch Beschluss zurückgewiesen, nebenbei allerdings zur Ausweitung der Auslegung der Tatbestandvoraussetzung des „gewerblichen Ausmaßes“ beigetragen.

Die Kölner Gerichte nehmen in ständiger Rechtsprechung ein gewerbliches Ausmaß jedenfalls dann an, wenn die geltend gemachten Urheberrechtsverstöße innerhalb der „relevanten Verwertungsphase“ geschehen. Hierüber haben wir bereits berichtet. Zwar vertritt das Landgericht München I in der jüngst bereits besprochenen Entscheidung einen anderen Ansatz. Beide haben jedoch gemeinsam, dass die Entscheidungen die Rechte der Rechteinhaber „erweitern“.

In der neuen Entscheidung des OLG Köln haben die Richter des Senats angedeutet, dass nach Ihrem Dafürhalten die „relevante Verwertungsphase“ ggfs. ausgeweitet, also verlängert werden könne. Die relevante Verwertungsphase wurde durch die Rechtsprechung dann als gegeben angesehen, wenn seit der Veröffentlichung des Films auf DVD oder Blueray und der Verletzungshandlung noch keine sechs Monate vergangen waren ...

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