eBay & Co: Mehr als 500 Angebote in 6 Wochen? Gewerblicher Verkäufer!

Wer auf eBay oder einer anderen Online-Auktionsplattform innerhalb von 6 Wochen mehr als 500 Artikel zum Verkauf anbietet, ist als gewerblicher Händler anzusehen. Ihn treffen die für Unternehmer gegenüber Verbrauchern geltenden fernabsatzrechtlichen Informationspflichten, auch wenn er sich selbst als privater Anbieter eingestuft hat.

Dies entschied das OLG Hamm in einem Urteil vom 15.03.2011 (Az.: I-4 U 204/10).

Der Beklagte hatte zwischen dem 11.02.2010 und dem 23.03.2010 ingesamt 552 Artikel auf einer Auktionsplattform zum Verkauf angeboten. 175 Artikel wurden erfolgreich veräußert. Dabei handelte es sich überwiegend um alte Schellackplatten.

Da der Beklagte die Angebote als privater Verkäufer einstellte, erfüllte er die gewerblichen Händlern obliegenden Informationspflichten nicht und wies Verbraucher insbesondere nicht auf das Ihnen zustehende Widerrufs- und Rückgaberecht hin.

Dies rief die Klägerin auf den Plan, die auf derselben Internetplattform gewerblich ebenfalls Schallplatten anbot.

Sie mahnte den Beklagten als Mitbewerber wegen wettbewerbswidrigem Handelns ab und verlangte die Erstattung der ihr entstandenen Anwaltskosten aus § 12 UWG. Der Beklagte gab sodann eine modifizierte Unterlassungserklärung ab, verweigerte aber die Zahlung.

Er habe nicht gewerblich gehandelt, sondern lediglich seine seine gesamte private und über lange Jahre zusammengetragene Plattensammlung verkauft.

Die Klägerin zog vor Gericht, verlor in erster Instanz vor dem Landgericht Essen und und legte gegen das klageabweisende Urteil Berufung ein.

Das OLG Hamm gab ihr nun Recht und änderte das erstinstanzliche Urteil ab:

Der Beklagte sei nämlich als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB anzusehen, da ein gewerbliches Handeln zu bejahen sei:

Der Beklagte habe in der hier entscheidenden Zeit vom 11.02.2010 bis zum 23.03.2010 552 Artikel angeboten.

Er habe zudem in der Zeit von August 2007 bis zum 7.05 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK