Domains und Kennzeichenrechte

Eine Webpräsenz ist mittlerweile für nahezu jedes Unternehmen obligatorisch. Der Weg dorthin beginnt zunächst mit der Wahl der richtigen Domain. Schon vor der Registrierung der Wunschdomain sollten hier die kennzeichenrechtlichen Besonderheiten beachtet werden, um Rechtverletzungen zu vermeiden.

I. Die Rechtsnatur der Domain

Nach herrschender Meinung erlangt der Domaininhaber mit der Registrierung der Domain gegenüber der Registrierungsstelle (für die First-Level-Domain .de ist dies die DENIC e. G.) ein relatives vertragliches Nutzungsrecht an der Domain. Diese stellt daher einen Vermögenswert dar, der unter den Schutz der Eigentumsgarantie nach Art. 14 GG fällt. Darüber hinaus stellt die Internet-Adresse als solche jedoch kein eigenständiges schutzfähiges Recht dar.

II. Die Registrierung einer Domain

Für die Vergabe und Verwaltung von Domainnamen ist die DENIC e. G. zuständig. Die Registrierung erfolgt in der Regel über einen Provider, der Mitglied der DENIC e. G. ist oder mit einem solchen zusammenarbeitet, oder ohne Einschaltung eines Providers durch Inanspruchnahme des Services DENICdirect.

Die Registrierung erfolgt nach dem Prinzip: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Ist also eine gewünschte Domain schon vergeben und besteht kein besseres Recht an dem Namen, so ist die Registrierung auch nicht durchsetzbar.

III. Die Domain als Marke, Unternehmenskennzeichen, Name oder Werktitel

Eine Domain kann, obwohl es kein eigenständiges Recht darstellt, dem Schutz des MarkenG oder des allgemeinen Namensschutzes nach § 12 BGB zugrunde liegen, wenn sie ein markenrechtlich geschütztes Kennzeichen in Form eines Unternehmenskennzeichens, einer Marke oder eines Werktitels oder einen geschützten Namen darstellt.

Nach herrschender Rechtsprechung können Markenrechte an einer Domain entstehen, wenn es die Hauptfunktion der Marke erfüllt, nämlich einen Hinweis auf die Herkunft der Produkte bzw. ein Unternehmenskennzeichen darstellt ...

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