Keine Einstellungschance bei Preisgabe „intimer Vorlieben“

Persönliche Vorlieben und Einstellungen zu „Sex“, „Schlafen“, „Kunst“ oder „Zahnweh“ gehören nicht in Bewerbungsschreiben von Hartz-IV-Empfängern. Das Jobcenter kann solche Mitteilungen bei Bewerbungen von Langzeitarbeitslosen untersagen, entschied das Landessozialgericht (LSG) Hamburg in einem jetzt aktuell veröffentlichten Urteil vom 16. 06.2011 (AZ: L 5 AS 357/10). Denn mit der Preisgabe der „innersten Einstellungen und Anschauungen“ zu Sexualität und der Geistes- und Gefühlswelt werde mit hoher Wahrscheinlichkeit eine erfolgreiche Bewerbung verhindert.

Damit scheiterte ein Hartz-IV-Bezieher aus Hamburg vor Gericht. Laut Eingliederungsvereinbarung sollte der Mann sich mit Zeugnissen und Lebenslauf bei Arbeitgebern bewerben. In seinen Bewerbungsschreiben fügte er jedoch auch immer eine sogenannte „Mottoliste“ bei. Darin waren seine Anschauungen zu Stichwörtern wie „Sex“, „Gymnastik“, „Schlafen“ oder auch „Kunst“ enthalten ...

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