6B_125/2011: Fristwiederherstellung im Strafprozess

Konrad Jeker kommentiert auf seinem Blog strafprozess.ch den bundesgerichtlichen Entscheid 6B_125/2011 vom 7. Juli 2011, in dem über die Wiederherstellung einer Einsprachefrist gemäss Art. 94 Abs. 1 StPO zur Anfechtung eines Strafbefehls zu befinden war. Bei Beurteilung der Voraussetzung, dass die ersuchende Partei "an der Säumnis kein Verschulden trifft", legt das Gericht einen strengen Massstab an. Im vorliegenden Fall wurde dem ausländischen Beschwerdeführer, der nach abgelaufener Aufenthaltsbewilligung verhaftet und in seine Heimat ausgeschafft worden war, der Strafbefehl wegen illegalen Aufenthalts mangels Zustelldomizil durch Publikation im Amtsblatt "zugestellt" ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK