4A_11/2011: Kündigung während der Probezeit; Anspruch auf Zeit für Stellensuche und Ferienbezug

Im Entscheid 4A_11/2011 vom 16. Mai 2011 musste sich das Bundesgericht mit dem Ferienbezug während der Kündigungsfrist in der Probezeit befassen. Y. war seit 1. Februar 2010 bei der X. AG angestellt. Während der dreimonatigen Probezeit kündigte die X. AG am 23. April 2010 mit der gesetzlich vorgeschriebenen Frist von sieben Tagen das Arbeitsverhältnis mit Y. auf den 30. April 2010. Für die restliche Dauer des Arbeitsverhältnisses wurde Y. freigestellt und die X. AG ordnete an, er müsse in dieser Zeit die ihm zustehenden Ferien beziehen. Am 29. Mai 2010 klagte Y. vor dem Arbeitsgericht Thal-Gäu und beantragte die Auszahlung von CHF 969.30 für sein Ferienguthaben von fünf Tagen. Das Arbeitsgericht wies die Klage mit der Begründung ab, es sei Y. zumutbar gewesen, die Ferien während der Kündigungsfrist zu beziehen. Die von Y. dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Obergericht des Kantons Solothurns gutgeheissen. Dieses war der Ansicht, der Erholungszweck der Ferien habe nicht gewahrt werden können, da Y. sich offensichtlich sofort nach der Kündigung auf Arbeitssuche begeben und bereits zwei Wochen danach eine neue Stelle in Aussicht gehabt habe. Gegen den Entscheid des Obergerichts führte die X. AG sowohl Beschwerde in Zivilsachen als auch subsidiäre Verfassungsbeschwerde. Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde in Zivilsachen nicht ein und wies die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Dennoch äusserte sich das Bundesgericht zum Anspruch auf Zeit für die Stellensuche und den Ferienbezug während der Kündigungsfrist in der Probezeit. Gemäss konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts stellen Ferien einerseits eine Forderung des Arbeitnehmers dar und andererseits sind sie Teil der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers. Während des Arbeitsverhältnisses dürfen Ferien daher nicht durch Geld abgegolten werden. Dieses Abgeltungsverbot gilt grundsätzlich auch nach der Kündigung. Das Bundesgericht sagt aber dazu:
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