BPatG: Die Marken “Toastars” und “Toasties” für Backwaren unterliegen keiner Verwechslungsgefahr

BPatG, Beschluss vom 30.05.2011, Az. 25 W (pat) 225/09 § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Wortmarken “Toastars” und “Toasties”, welche beide für Backwaren eingetragen sind, keine Verwechslungsgefahr besteht. Trotz Warenidentität halte die angegriffene Marke den gebotenen Abstand zur Widerspruchsmarke ein, und zwar auch dann, wenn man davon ausgehe, dass die Widerspruchsmarke eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft aufweise. Die angegriffene Marke weise sowohl klanglich als auch schriftbildlich und begrifflich markante und für den Durchschnittsverbraucher, an den sich die Waren richteten, deutlich wahrnehmbare Unterschiede auf, aufgrund derer auch bei einem normalen Schutzumfang der Widerspruchsmarke eine Verwechslungsgefahr zwischen den Vergleichsmarken zu verneinen sei. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 305 35 898

hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21. April 2011 unter Mitwirkung des … beschlossen:

Die Beschwerde des Widersprechenden wird zurückgewiesen. Gründe

I . Die am 20. Juni 2005 angemeldete Wortmarke

Toastars

ist für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 30

„Brot und Backwaren”

am 12. August 2005 unter der Nummer 305 35 898 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden.

Dagegen hat der Inhaber der unter der Nr. 396 20 107 registrierten Wortmarke

Toasties,

die am 30. April 1996 angemeldet und am 5. September 1996 für die nachfolgend genannten Waren

„fertigzubackende Backwaren”

in das Markenregister eingetragen wurde, Widerspruch erhoben.

Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit zwei Beschlüssen vom 16. Juni 2008 und vom 10 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK