4A_178/2011: Nespresso vs. Denner: Auslegung der Tatsache eines Beweisantrags zuungunsten von Nestlé unhaltbar (amtl. Publ.)

IDie schriftliche Begründung des zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteils des BGer 4A_178/2011 in Sachen Nespresso (Nestlé vs. Denner) liegt vor. Wie bereits berichtet kassiert das BGer das Urteil des HGer SG wegen einer Verletzung des rechtlichen Gehörs. Der Handelsgerichtspräsident SG hatte Denner Denner (und Alice Allison AG) superprovisorisch verboten, ihre Kaffeekapseln zu vertreiben und zu bewerben. Dieses superprovisorische Vertriebsverbot wurde am 4. März 2011 aufgehoben. Dagegen war Nestlé ans BGer gelangt. Das BGer verneint zunächst eine willkürliche Anwendung von MSchG 2 b:
"Die Beschwerdeführerinnen [sc. Nestlé] zeigen keinen markenrechtlichen Grundsatz auf, aus dem sich zweifelsfrei und ohne Weiteres ergeben würde, dass die technische Notwendigkeit nach Art. 2 lit. b MSchG im konkreten Fall in Bezug auf "Kaffee", "portionierten Kaffee", "Kapselkaffee", jedoch keinesfalls "Kaffeekapseln, die in Nespresso-Maschinen verwendet werden können" zu beurteilen wäre ...
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