Werbefinanzierter Online-Journalismus in der Künstlersozialver­sicherung

Auch der Betrieb eines mit eigenen Texten bestückten, werbefinanziertes Onlineportals unterliegt der Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung.

In dem jetzt vom Bundessozialgericht entschiedenen Fall begehrt der Kläger von der beklagten Künstlersozialkasse die Feststellung seiner Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz. Er betreibt seit 1996 einen Fachinforma­tionsdienst zum Thema “Internet”, indem er von ihm zu diesem Thema verfasste aktuelle Beiträge auf einer eigenen Website kostenlos zur Verfügung stellt. Einnahmen erzielt er überwiegend durch den Verkauf von Werbeflächen auf dieser Website. In geringem Umfang bezieht der Kläger darüber hinaus Honorare aus der Veräußerung von ihm verfasster Beiträge an andere Website-Betreiber, die jährlich den Betrag von 3.900 € aber nicht übersteigen. Die beklagte Künstlersozialkasse lehnte die vom Kläger begehrte Fest­stellung ab.

Die hiergegen gerichtete Klage war in den Vorinstanzen erfolglos, in der Revision vor dem Bundessozialgericht hatte der Kläger nun aber Erfolg, das Bundessozialgericht stellte die Versicherungspflicht des Klägers nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz fest.

Der Kläger übt eine selbständige publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig, d.h. mit der Absicht aus, ein über der Geringfügigkeitsgrenze des § 3 KSVG liegendes Einkommen zur Finanzierung seines Lebensunterhalts zu erzielen, und unterliegt daher der Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz ...

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