Wann ist ein Umzug erforderlich für einen Hartz IV-Empfänger?

§ 22 Abs. 4 SGB II Ob ein Umzug erforderlich ist, bestimmt sich danach, ob plausible, nachvollziehbare und verständliche Gründe vorliegen, von denen sich auch Nichthilfeempfänger leiten lassen würden (vgl. Berlit in LPK-SGB II, 3. Auflage 2009, § 22 Rz. 84 m.w.N.). In der Gesetzesbegründung wird hierzu beispielsweise ausgeführt (BT Drs. 16/1410 S. 23 zu Nr. 21 Buchst. a): "Diese Begrenzung (des § 22 Abs. 1 S 2 SGB II) gilt insbesondere nicht, wenn der Wohnungswechsel zur Eingliederung in Arbeit oder aus gesundheitlichen oder sozialen Gründen erforderlich ist. Beispiele: Ist ein Umzug als erforderlich anzusehen, wenn die Antragstellerin als Grund benennt, dass sich die neue Wohnung im Mietshaus befindet, wo auch die Mutter der Antragstellerin wohnt, die dann während der berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme den Sohn beaufsichtigen könne? Ob ein Umzug erforderlich ist, bestimmt sich danach, ob für ihn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorliegt, von dem sich auch ein Nicht-Hilfeempfänger leiten lasse würde (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 29.04.2010 , - L 7 AS 1262/09 B ER - ). Aus der Sicht eines vernünftigen Nicht-Hilfeempfängers ist in jedem Fall die durch den Umzug ermöglichte erleichterte Betreuung des Sohnes durch seine Großmutter als plausibeler Grund anzuerkennen. Dies gilt im vorliegenden Fall auch deshalb, weil aufgrund dessen zu erwarten war, dass die Antragstellerin leichter an der berufsvorbereitenden Maßnahme teilnehmen könnte und dadurch im Ergebnis eine Verbesserung ihrer Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu erreichen sein würde (vgl. §§ 1 Abs. 1, 14 Satz 1 SGB II). Nimmt ein langzeitarbeitsloser Vater das Umgangsrecht mit seinem Kind regelmäßig wahr, kann dies den Umzug in eine größere Wohnung rechtfertigen(vgl. Sozialgericht Dortmund Beschluss vom 28.12.2010,- S 22 AS 5857/10 ER -) ...Zum vollständigen Artikel


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