2C_418/2011: ungebührlicher Inhalt einer Rechtsschrift

In seinem Blog "iuswanze" berichtet Thomas Hugi Yar über das Urteil 2C_418/2011 vom 12. Juli 2011, mit dem das Bundesgericht auf eine Beschwerde nicht eintrat, weil die beiden von ihm eingereichten Rechtsschriften "ungebührlichen Inhalts" waren. Eine Rechtsschrift ist ungebührlich im Sinne von Art. 42 Abs. 6 BGG:
2.2 [...] wenn sie den durch die guten Sitten gebotenen prozessualen Anstand vermissen lässt und gewählter Ton und Ausdrucksweise sich auch durch das Recht auf selbst harte Kritik an den Behörden nicht mehr rechtfertigen lassen [...].
Bereits einzelne Äusserungen in den beiden Schriftsätzen des Beschwerdeführers waren laut Bundesgericht schon für sich allein nicht mit dem minimalsten prozessualen Anstand vereinbar. Jedenfalls aber ging die zweite "verbesserte" Rechtsschrift angesichts der Anhäufung haltloser, Verachtung ausdrückender Wortwendungen weit über das hinaus, was im Rahmen von selbst heftiger Kritik an behördlichem Verhalten im Rahmen eines Gerichtsverfahrens noch zuzulassen sei (E. 2.3) ...Zum vollständigen Artikel

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