Auf der Reeperbahn nachts um halb eins

…blinkten zwölf Rotlichter. Nämlich die der vor drei Jahren für viel Geld angeschafften Überwachungskameras der Polizei. Bis zur letzten Woche, da wurden die Kameras abgeschaltet, weil das Oberverwaltungsgericht Hamburg mit Urteil vom 12.06.2010 – Az. 4 Bf 276/07 – die Überwachung, so wie sie konkret stattfand, für unzulässig erklärte.

Die Überwachung öffentlich zugänglicher Orte ist für die Polizei nach § 8 III Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei grundsätzlich erlaubt:

Die Polizei darf öffentlich zugängliche Orte mittels Bildübertragung und -aufzeichnung offen beobachten, soweit an diesen Orten wiederholt Straftaten begangen worden sind und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dort auch künftig mit der Begehung von Straftaten zu rechnen ist.

Wer die Reeperbahn kennt, wird mir zustimmen, dass die Reeperbahn dieser gesetzlichen Beschreibung entspricht.

Wieso also erklärte das Gericht die Überwachung für unzulässig und wieso stellte die Polizei die Kameras nur über ein Jahr später tatsächlich ab?

Das Kamera-Problem

Das Problem welches die Richter mit der tatsächlich stattfindenden Überwachung hatten war, dass sich die Kameras um 360° drehen ließen ...

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