Abofallenbetreiber jubilieren: Urteil des AG Schweinfurt vom 09.06.2011 (Az.: 10 C 1657/10)

IContent und outlets.de - die ewige Geschichte geht weiter. Derzeit versucht die Firma das, was viele ähnliche Firmen schon gemacht haben: Sie versucht, ihre Opfer Kunden durch Übersendung eines Urteils zur Überweisung der 96,- Euro (bzw. 101,- Euro nach 2. Mahnung) zu bringen. Derzeit hoch im Kurs: Das Urteil des Amtsgerichts Schweinfurt vom 09.06.2011, Aktenzeichen: 10 C 1657/10. Hier hatte die IContent GmbH gegen eine offensichtlich anwaltlich vertretenen Kundin wohl zunächst einen Mahnbescheid, dann einen Vollstreckungsbescheid erwirkt. Gegen diesen hat das Opfer die Kundin dann Einspruch eingelegt, so dass die Sache ans Amtsgericht Schweinfurt kam. Das Gericht geht von einem Dienstleistungsvertrag aus. Und die Beklagte hat es dem Gericht auch leicht gemacht, trug sie doch selbst vor, sie habe
"nach eigenem Vortrag am 25.06.2010 gegen 21.00 Uhr auf der klägerischen Internetseite www.outlets.de unter Benutzung der dortigen Anmeldemaske und Eingabe ihrer persönlichen Daten angemeldet."
Soso, das wäre eigentlich Sache der IContent gewesen, den Vertragsschluss zu behaupten und zu beweisen, und das hätte ihr Anwalt eigentlich auch wissen können. Dann tritt auch noch ein Zeuge auf, der sich noch genau erinnern konnte, dass an nämlichen 25.06.2010 gegen 21.00 Uhr auf der rechten oberen Seite des Anmeldebildschirms ein Textfenster mit der Überschrift "Vertragsinformationen" befunden habe, auf welches durch ein Sternchen direkt oberhalb des "Jetzt-anmelden"-Buttons hingewiesen worden sei. Zum einen ist doch sehr fraglich, dass sich der Zeuge nach so langer Zeit noch so detailliert erinnern kann ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK