4A_207/2010: "Rama" und "RAM" verwechselbar; Anforderungen an Unterlassungsbegehren

R (fig.) RSW Rama Swiss Watch Die Rama Watch SA, Inhaberin der Wortbildmarke "R (fig.) RSW Rama Swiss Watch" (Warenklasse 14), verlangte gestützt auf Firmen-, Marken- und Lauterkeitsrecht und erfolgreich von der RAM Swiss Watch AG, diese habe den Bestandteil "RAM" ihrer Firma zu löschen und die Bezeichnung "RAM" oder "RAMA" im geschäftlichen Verkehr zu unterlassen. Das BGer hält fest, dass idR nur der Gebrauch eines tatsächlich verwendeten Zeichens verboten werden kann, aber nicht die Verwendung eines bestimmten Zeichenbestandteils schlechthin, da dieser auch auf nicht verwechselbare Weise verwendet werden kann; Unterlassungsklagen auf das Verbot eines genau umschriebenen Verhaltens gerichtet sein müssen; folgendes Unterlassungsbegehren bestimmt genug ist, weil klar angegeben wird, in welchem Zusammensetzung di ...Zum vollständigen Artikel

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