Werbeslogan "Der perfekte Start zum Wunschgewicht" nicht als Marke eintragungsfähig

Eigener Leitsatz: Die Werbeaussage "Der perfekte Start zum Wunschgewicht" ist für Waren und Dienstleistungen der Lebensmittelbranche nicht eintragungsfähig, da ihr die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt. Die aus geläufigen Wörtern der deutschen Sprache gebildete und allgemein verständliche Wortfolge wird vom Durchschnittsverbraucher lediglich als rein werblich anpreisende und sachbezogene Aussage ohne erkennbaren herkunftshinweisenden Gehalt verstanden.

Bundespatentgericht Beschluss vom 22.07.2010 Az.: 25 W (pat) 507/10

BESCHLUSS In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2008 050 673.3 hat der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 22. Juli 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll sowie des Richters Merzbach und des Richters Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Die Wortfolge Der perfekte Start zum Wunschgewicht ist am 8 ...Zum vollständigen Artikel


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