OLG Frankfurt a.M.: Unterlassungsverpflichtung wegen der Nachahmung leuchtender Pflastersteine?

Was war passiert?Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet der Herstellung und des Vertriebs von Leuchtmitteln. Beide stellen sogenannte Leuchtpflastersteine her. Dies sind in einem Block gegossenen und mittels der LED Technik beleuchtete Pflastersteine, welche einem aus Naturstein gehauenem Pflasterstein nachempfunden und zum Einbau in eine gepflasterte Fläche vorgesehen sind.

Die Herstellerin war der Meinung, seinen Leuchtpflasterstein komme wettbewerbliche Eigenart sowohl wegen seiner ästhetischen Gestaltung als auch aufgrund seiner technischen Lösung zu. Bei dem Leuchtpflastersein des Wettbewerbers handele es sich um einen Nachbau ihres Produkts. Sie mahnte Ihren Konkurrenten kostenpflichtig ab und verlangte Unterlassung.Der Wettbewerber gab eine Unterlassung nicht ab und berief sich darauf, dass die Gestaltung der Leuchtpflastersteine durch das natürliche Vorbild vorgegeben sei. Der Verkehr habe zudem nicht die Vorstellung, dass Leuchtpflastersteine immer nur von einem Hersteller stammten.

Wie entschied das OLG Frankfurt a.M.?In seinem Urteil vom 28.10.2010 - Az. 6 U 87/09 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt a.M ...

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