ELENA – Tod einer “Datenkrake”

Nach der gestrigen Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie wird das elektronische Entgeltnachweisverfahren ELENA schnellstmöglich eingestellt. Der Tod dieser “Datenkrake“ kommt den Datenschützern sehr gelegen. Denn im Zusammenhang mit dem ELENA-Verfahren wurde bereits viel orakelt, insbesondere wie denn die Datenschutzbestimmungen eingehalten werden könnten.

Einsicht ist der erste Weg zur Besserung

Das Aus des ELENA-Verfahrens wurde schlussendlich doch mit dem Datenschutz begründet, insbesondere damit, dass sich die sog. qualifizierte elektronische Signatur nicht schnell genug und flächendeckend verbreite. Die Einhaltung des Sicherheitsstandards wäre jedoch datenschutzrechtlich zwingend geboten gewesen.

In bester Verfassung …

… war das ELENA-Verfahren von Beginn an nicht. Denn neben den Angaben der Daten aus den monatlichen Lohn- und Gehaltsabrechnungen sah eine technische Datensatzbeschreibung vor, dass auch Angaben zu Abmahnungen und eine Kündigung etwaig rechtfertigende Gründe an die zentrale Speicherstelle übermittelt werden sollten ...

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