BGH: Arzneimittelbegriff im Sinne des Arzneimittelgesetz (§ 95 AMG)

Revision / Arzneimittelgesetz / Handeltreiben / Apotheker / § 95 AMG BGH, Beschluss vom 12.04.2011, Az.: 5 StR 463/10

Das Landgericht hat den Angeklagten wegen vorsätzlichen unerlaubten Großhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln gemäß §§ 95 I Nr. 5, 47 I AMG in 17 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren zur Bewährung verurteilt. Der Bundesgerichtshof verwarf die Revision des Angeklagten und gab damit dem Landgericht Recht.

Zum Sachverhalt: Nach den Feststellungen lieferte der Angeklagte, ein Apotheker, über die von ihm in Berlin betriebene Apotheke 358 kg Ephedrinhydrochlorid über einen Mittelsmann an den anderweitig verfolgten B. Dieses wurde nach Tschechien exportiert und diente dort in den Laboren als Basis für die Herstellung von Crystalspeed. Das in Tschechien hergestellte Crystalspeed wurde nach Ostdeutschland eingeführt und dort vertrieben, was der Angeklagte allerdings nach den Feststellungen des Landgerichts nicht wusste. Ihm wurde mitgeteilt, das Ephedrinhydrochlorid werde für den Kraftsport benötigt.

Der Tatbestand wurde dabei relativ weit ausgelegt. So wurde der Arzneimittelbegriff und auch die Eigenschaft des Apothekers als Großhändler und damit Täter im Sinne von §§ 95 I Nr. 5, 47 I AMG bejaht. Dazu führt der BGH aus:

„Unerlaubter Großhandel könne auch durch einen Apotheker begangen werden ...

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