Stuttgarter Regierungspräsident soll neuer Generalbundesanwalt werden

Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl (FDP) soll offenbar nächster Generalbundesanwalt werden. Aus Justiz- und Regierungskreisen höre ich, dass der 46jährige Jurist der gemeinsame Kandidat von CDU und FDP ist. Schmalzl war vor seiner Zeit als Stuttgarter Regierungspräsident im baden-württembergischen Justizministerium Leiter der Zentralstelle und von 2005 bis Ende 2008 Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg.

Die derzeitige Generalbundesanwältin Monika Harms geht Ende September in den Ruhestand. Eine mögliche Verlängerung von Harms (so sie denn dazu bereit gewesen wäre) wurde offenbar in Berlin nicht einen Moment in Betracht gezogen. Bislang wurden insbesondere ein Strafrichter am Bundesgerichtshof, ein Staatssekretär aus Schleswig-Holstein und zuletzt geräuschvoll der frühere Ministerialdirektor im Stuttgarter Justizministerium Michael Steindorfner als mögliche Kandidaten gehandelt. Insbesondere gegen Steindorfner regte sich aber früh Widerstand in Justizkreisen, da seine Amtsführung als autoritär und nicht mehr zeitgemäß kritisiert wurde. Zudem wäre Steindorfner ein klarer Übergangskandidat, da er schon heute 62 Jahre alt ist ...

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