„Schlagloch“ oder „muldenartige Vertiefung“

Der Kläger war mit seinem tiefergelegten Fahrzeug in eine „muldenartige Vertiefung“ der Straße geraten. Das Fahrzeug setzte hierdurch auf und erlitt einen Schaden, den die zuständige Gemeinde, der die sogenannte Straßenbaulast oblag, tragen sollte.

Wie nicht anders zu erwarten war, wehrte sich die Gemeinde hiergegen mit Händen und Füßen.

Sie habe die Straße nicht kontrollieren müssen, da es sich um eine untergeordnete Straße handele. Auch treffe den Kläger ein erhebliches Mitverschulden. Er habe die Vertiefung erkennen müssen. Schließlich habe er ein tiefergelegtes Fahrzeug gefahren, so daß er ganz besonders vorsichtig hätte fahren müssen ...

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